☱ 812 Durch Leistung Eines Dritten
Bereicherungsrechtliche Mehrpersonenverhältnisse Jura ~ In beiden Fällen wird der Schuldner durch Leistung an den Dritten frei Nur im Rahmen des echten VzD nach § 328 BGB hat der Dritte jedoch ein eigenes Forderungsrecht Nur im Rahmen des echten VzD nach § 328 BGB hat der Dritte jedoch ein eigenes Forderungsrecht
§ 812 I BGB 1 Alt 2 Alt durch Leistung in sonstiger ~ 2 Durch Leistung eines anderen 3 Nichteintritt des mit der Leistung bezweckten Erfolgs Parteien waren sich einig dass die Schaffung einer Ehewohnung beabsichtigt war dieser Zweck wurde auch erreicht Tatsache dass Ehe später scheiterte ändert nichts an der Zweckerreichung
ᐅ Leistung § 812 BGB Definition Begriff und ~ Leistung § 812 BGB Über 3000 Rechtsbegriffe kostenlos und verständlich erklärt Das Rechtswörterbuch von
812 ff BGB Teil 2 Nichtleistungskondiktionen ~ Es muss sich hierbei nicht zwangsläufig um eine Leistung des Bereicherungsgläubigers handeln –auch ein Dritter kann geleistet haben Beispiel Der minderjährige A leiht sich von B einen Laptop A übereignet den Laptop an den gutgläubigen C gem §§ 932 I 929 S1 BGB
Mehrpersonenverhältnisse im Bereicherungsrecht ~ Das Valutaverhältnis hat B doch überhaupt nicht zu interessieren Durch die Überweisung leistet K and V ohne Rechtsgrund da Vertrags unwirksam Der einzige der hier einen Anspruch hat ist K gegen V aus § 812 I 1 Alt 1 da er durch die Überweisung ohne Rechtsgrund bewusst und zweckgerichtet das Vermögen des V gemehrt hat Leistung
§ 812 BGB Herausgabeanspruch ~ 1 1Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt ist ihm zur Herausgabe verpflichtet 2Diese Verpflichtung besteht auch dann wenn der rechtliche Grund später wegfällt oder der mit einer Leistung nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts bezweckte Erfolg nicht eintritt
§ 267 BGB Leistung durch Dritte ~ Titel 1 Verpflichtung zur Leistung § 267 BGB Leistung durch Dritte 1 Hat der Schuldner nicht in Person zu leisten so kann auch ein Dritter die Leistung bewirken Die Einwilligung des Schuldners ist nicht erforderlich 2 Der Gläubiger kann die Leistung ablehnen wenn der Schuldner widerspricht
BGH NJW 2000 1718 ~ Kondiktion übers Dreieck Nur im Falle nichtveranlaßter Drittzahlung bejaht die eine Direktkkondiktion des Versicherers gegen den Zahlungsempfänger den vermeintlich Geschädigten vgl zum Ganzen § 812 BGB Rn 42 ff Der BGH sieht dies bei Leistungen eines Haftpflichtversicherers anders
§ 267 BGB Leistung durch Dritte ~ Leistung durch Dritte 1 1 Hat der Schuldner nicht in Person zu leisten so kann auch ein Dritter die Leistung bewirken 2 Die Einwilligung des Schuldners ist nicht erforderlich 2 Der Gläubiger kann die Leistung ablehnen wenn der Schuldner widerspricht
By : andi